Deindustrialisierung durch Abbau der Solarförderung

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer erklärt: Wir haben heute eine Aktuelle Stunde zur "Deindustrialisierung durch Abbau der Solarförderung" beantragt. Die ideologisierte Deindustrialisierung wird auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betrieben. Mit der Zerschlagung der Solarindustrie trifft man eine Innovations- und Zukunftsbranche. Die angekündigten Werksschließungen und Pleiten in der Solarbranche sind von der Bundesregierung hausgemacht. Mit ihrer verfehlten Energiepolitik treibt sie die Solarindustrie in die Abwicklung. Besonders strukturschwache Regionen im Osten der Republik treffen die Veränderungen schwer. So hat das Unternehmen First Solar bereits vergangene Woche seinen Rückzug aus Frankfurt an der Oder angekündigt – und es steht zu befürchten, dass diese nicht die letzte sein wird.